BundesTagger

Ich habe noch eine Frage: Können Sie sicherstellen, dass sich die Fahrzeit durch den Ausbau der Strecke Berlin–Cottbus nicht wieder verlängert?

Das kann ich nicht sicherstellen. Die Strecke Berlin–Cottbus ist schon im Ausbau. Für diese Bauzeit – sie wird nicht sehr lang sein; die genaue Dauer müsste ich Ihnen schriftlich nachliefern – muss ein Teil der Strecke Berlin–Dresden als Ausweichstrecke in Anspruch genommen werden. In dieser Zeit können in dem in Anspruch genommenen Bereich natürlich keine Ausbaumaßnahmen für die Strecke Berlin–Dresden erfolgen. Sobald der Ausbau der Strecke Cottbus–Berlin abgeschlossen sein wird, wird es auch in dem Bereich, der für die Umleitung der Züge nach Cottbus notwendig ist, einen Ausbau geben, so wie wir es bisher vorgesehen haben. Sie können sich darauf verlassen, dass wir um den Jahreswechsel 2 012 / 2 013 durchgängig das Tempo 160 in dem Abschnitt Dresden–Berlin fahren können. Unmittelbar danach wird es einen Ausbau auf Tempo 2 00 geben.

Vielen Dank, Herr Staatssekretär. Die Fragen 13 und 14 des Kollegen Alexander Bonde werden schriftlich beantwortet. Wir kommen dann zur Frage 15 der Kollegin Cornelia Behm: Wann ist mit der Veröffentlichung der in diesem Sommer erstellten Güterverkehrsprognose des Bundesministeriums für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung für das Jahr 2 02 5 zu rechnen, in der die Güterprognosezahlen auf einzelne Wasserstraßen heruntergebrochen wurden, und wie stellen sich die Prognosezahlen für die Wasserstraßen entlang des Verkehrsprojektes „Deutsche Einheit“ Nr. 17 im Vergleich zu den heutigen Gütertransportzahlen auf diesen Wasserwegen dar? Hier steht für die Beantwortung der Frage Herr Parlamentarischer Staatssekretär Enak Ferlemann zur Verfügung. Herr Staatssekretär, bitte.

Ich beantworte die Frage 15 wie folgt: Die Prognose der deutschlandweiten Verkehrsverflechtung 2 02 5 wurde im November 2 007 fertiggestellt. Die Kurzfassung der Studie steht zum Download auf der Website des Bundesministeriums für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung unter www. bmvbs. de zur Verfügung. Der Download des ausführlichen Prognoseberichts und der Zugang zu den Verflechtungsmatrizes entsprechend den allgemeinen Nutzungsbedingungen für Daten des Bundesministeriums für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung ist über die Clearingstelle für Verkehrsdaten und -modelle beim DLR-Verkehrsforschungsinstitut möglich. Die Umlegung auf die einzelnen Verkehrsträger ist nicht Bestandteil der Prognose.

Haben Sie eine Nachfrage, Frau Kollegin?

Ja, vielen Dank. – Herr Staatssekretär, Sie sprachen davon, dass eine Kurzfassung dieser Prognose zur Verfügung steht. Nun ist es so: Die letzte Kosten/Nutzen-Rechnung für das Verkehrsprojekt „Deutsche Einheit“ 17 gründet auf Prognosezahlen von 1992 bzw. 1995. Ich würde gerne wissen, inwieweit die Bundesregierung jetzt die neuen Zahlen zurate zieht, um eine aktuelle volkswirtschaftliche Kosten/Nutzen-Rechnung für das VDE 17 vorzunehmen. Weshalb wurde die gesamte Studie mit der aktuellen Prognose von November 2 007 bisher nicht veröffentlicht? Liegt das möglicherweise daran, dass durch die Veröffentlichung der Zahlen die Akzeptanz für einzelne Ausbauprojekte aufgrund mangelnder Wirtschaftlichkeit schwinden würde?

Die Frage beantworte ich mit Nein, mitnichten. Diese Prognosezahlen dienen dazu, ganz grundsätzlich die Frage zu klären, um wie viel der Anteil des Güterfernverkehrs am Gesamtverkehr in Deutschland bis 2 02 5 ansteigt. Das ist auch Gegenstand der Studie gewesen. Da gibt es viele Detailberechnungen, die sicherlich die Masse der Bevölkerung nicht so interessieren. Deshalb wird nur die Kurzfassung der Studie im Internet angeboten.

Eine weitere Frage?

Ja. – Sie sind leider nicht in dem Maße auf die von mir gestellte Frage eingegangen, wie ich es mir gewünscht hätte. Ich habe aber eine weitere Nachfrage. Im Elektronischen Wasserstraßen-Informationssystem der Wasserund Schifffahrtsverwaltung des Bundes ist eine Liste mit dem Titel „Zuordnung der dem allgemeinen Verkehr dienenden Binnenwasserstraßen des Bundes zu den Wasserstraßenklassen“ zu finden. Da sind Ausbauziele angegeben, die nicht den politischen Festlegungen im Bundesverkehrswegeplan entsprechen, sondern weit darüber hinausgehen, zum Beispiel ist da die Rede von einem langfristig geplanten Ausbau von Teilen der Dahme-Wasserstraße nahe Königs Wusterhausen auf Wasserstraßenklasse V. Es scheint mir, dass es sich hier um eine Wunschliste der Verwaltung handelt. Ich würde gerne wissen, wie es sein kann, dass sich eine Bundesverwaltung unter der Obhut des BMVBS offenkundig eigenständig und unabhängig von der Politik seine Ziele selber steckt.

Es ist sicherlich sehr zu begrüßen, wenn sich die fachkundigen Mitarbeiter der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung selber Gedanken machen und sie auch veröffentlichen. Entscheidend ist das, was das Ministerium vorgibt.