BundesTagger

Kollege Beck, bitte.

Danke für Ihre Worte, aber dies war nicht die Antwort auf die von mir gestellte Frage. Die Frage handelte davon, welche Stellen in der Bundesregierung wann Kenntnis von dem zitierten Bericht und von dem Video hatten. Deshalb frage ich eindeutig nach: Wann hat erstmals eine Stelle im Verantwortungsbereich des Bundeskanzleramts Kenntnis von diesem Bericht und dem Video erhalten, und um welche Stelle im Verantwortungsbereich des Bundeskanzleramts handelt es sich? Wenn Sie es nicht wissen, kann die Frage vielleicht der Chef des Bundeskanzleramts beantworten.

Herr Kollege Beck, ich habe Verständnis für Ihre Frage, die sich im Kern auf den Gegenstand bezieht, mit dem sich der Verteidigungsausschuss, der sich als Untersuchungsausschuss konstituieren wird, befassen wird. Trotzdem bitte ich um Verständnis dafür, dass Ihrem Wunsch bzw. meinem Willen, präzise und konkrete Informationen zu erhalten bzw. zu geben, auch präzise Recherchen und Abstimmungen vorangehen müssen. Eingedenk der Untersuchungen, die wir bei uns im Hause durchführen und die im weiteren Verlauf mit anderen Häusern der Bundesregierung abgestimmt werden müssen, sehe ich mich zum jetzigen Zeitpunkt nicht in der Lage, dies zu tun. Ich würde dem Grundsatz, eine korrekte, präzise Information zu geben, nicht entsprechen. Deswegen nehme ich eher die Rüge auf mich, nicht alle Fragen beantwortet zu haben. Ich stelle aber ganz klar fest, dass ich das, was ich beantworten kann, beantwortet habe. Sobald entsprechende Informationen vorliegen, werden diese dem Parlament seitens der Bundesregierung umgehendst zur Kenntnis gegeben.

Noch einmal Kollege Beck.

Ich nehme zur Kenntnis, dass das Verteidigungsministerium in einem solchen bedauerlichen Zustand ist, dass noch nicht einmal im Nachhinein festgestellt werden kann, wo überall dieser Bericht im Geschäftsgang war. Ich habe gefragt – das ist eine Unterfrage im Rahmen der schriftlichen Frage –, wann erstmals eine Stelle im Bundeskanzleramt oder im Verantwortungsbereich des Bundeskanzleramtes – Klammer auf: zum Beispiel im BND – Kenntnis vom Inhalt des Berichtes und des Videos – beides wurde von der Bild-Zeitung veröffentlicht; darauf wurde in der Frage hingewiesen – erhalten hat. Es muss ja möglich sein, das herauszufinden. Die Antwort auf diese Frage konnte vorbereitet werden; denn sie wurde vor einigen Tagen eingereicht.

Bitte schön, Herr von Klaeden.

Herr Kollege Beck, der Feldjäger-Bericht lag dem Bundeskanzleramt am Abend des 2 5. November vor. Zur Frage der Kenntnisnahme des Videos kann ich Ihnen nur so viel sagen, dass das Video dem Bundeskanzleramt nach meinem Kenntnisstand so lange nicht bekannt war, bis es auf der Homepage der Bild-Zeitung veröffentlicht worden ist. Wenn etwas anderes zutreffen würde, würde ich das schriftlich nachreichen.

Kollege Koenigs, bitte.

Wenn man das so akzeptiert, dann wäre es doch auch an der Kanzlerin – ähnlich wie auch der Verteidigungsminister zu Guttenberg, der angekündigt hat, die Vorgänge neu zu bewerten –, eine Neubewertung vorzunehmen; denn sie hat hier sehr apodiktisch – das war noch vor der Wahl – gesagt, sie verbete sich jede Kritik. Das heißt, dass dieser Vorgang wohl nicht kritikwürdig war.

Herr von Klaeden.