BundesTagger

Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Staatsminister! Liebe Kolleginnen und Kollegen ! Liebe Gäste auf den Rngen ! Und selbstverständlich: Liebes Geburtstagskind, noch einmal herzlichen Glückwunsch von hier aus!

• [Zuruf] Wolfgang Börnsen (CDU/CSU): Ich danke recht herzlich Danke

Als wir im Oktober des vergangen ßen Jahres eine Kleine Anfrage an die Bundesregierung richteten, in der wir uns nach Zuständigkeiten und Fördermöglichkeiten im kulturwirtschaftlichen Sektor und dessen Stellenwert erkundigten, stellte sich plötzlich heraus, dass ganz offensichtlich noch gar keine Klarheit über diesen Bereich bestand. Die Aufmerksamkeit für diesen Bereich hatte noch nicht den Grad erreicht, den wir für richtig empfanden. Das hat sich offensichtlich inzwischen gen dert. Der Dornröschenschlaf ist vorbei. Wir alle sind mit unseren Anträgen , die hierzu vorliegen , dichter beieinander, als das bisher den Anschein hatte. Sehr verehrter Herr Börnsen, Sie haben sich hier ja als Freund des deutschen Hip-Hop geoutet. Es wäre sicher schön und ganz klug gewesen, nicht nur den eigen ßen Antrag zu loben und sich für die Arbeit daran zu bedanken. Man kann gleichermaßen den Kollegen von der FDP und auch uns danken; denn, wie gesagt, die Anträge, die sich mit dem wichtigen Thema des kulturwirtschaftlichen Sektors befassen, sind endlich auf dem Tisch und bringen eine Debatte in Gang, die wir bitter nötig haben.

• [Beifall] CDU/CSU
• [Beifall] BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Auch wir erkennen an wir bedanken uns durchaus dafür , dass der Herr Staatsminister dieses Thema nach vorne holt. Wenn hier, wie es der Kollege Dörmann getan hat, eingefordert wird, wir sollten dabei besonders die europäische Sicht berücksichtigen , dann ist dazu zu sagen : Wir halten es für durchaus bedauerlich, dass wir die Bearbeitung dieses wichtigen Themas dann doch auf die portugiesische Ratspräsidentschaft verschoben und uns selber nicht mehr für diesen Bereich eingesetzt haben. Denn wir glauben, es ist dringen d nötig, sich damit intensiv zu beschäftigen und die Zukunfts- und Querschnittsbranche der Kulturwirtschaft wesentlich deutlicher in das politische Handeln einzubeziehen und in den politischen Fokus zu rücken. Deshalb ist der bereits mehrfach erwähnte Aktionsplan Kulturwirtschaft auch wirklich wichtig. Auch wir unterstützen ihn. Wir wissen, dass der Begriff Kulturwirtschaft noch relativ viele Unschärfen hat. Er ist nicht eindeutig zu definieren, oder wir haben es bisher versäumt, ihn eindeutig zu definieren. Auf jeden Fall müssen wir ihm größere Aufmerksamkeit widmen. Nun kommt ein Teil, der nicht ganz so launig ist wie die Debatte, die wir bisher freundlichst miteinander geführt haben, nämlich die Situation derer, die in der Kulturwirtschaft arbeiten. Es wird gern vergessen, dass 95 Prozen t derer, die in diesem Bereich aktiv sind, Klein- und Kleinstunternehmer sind, die durch ihre Arbeit und Kreativität sehr viel zum Gelingen des Kulturstaates Deutschland beitragen , aber bei weitem nicht ausreichend daran partizipieren können, weil auch das ist schon gesagt worden Künstler ihr Handeln nicht in erster Linie danach ausrichten: Bringt das Kohle? Und, wenn ja: Wie viel? Sie wollen vielmehr ihre Kreativittumsetzen . Dabei müssen wir sie besser unterstützen , unddafr müssen wir bessere Rahmenbedingungen schaffen. Auch darin sind wir uns im Großen und Ganzen einig.

• [Beifall] CDU/CSU
• [Beifall] BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• [Beifall] SPD

Wir müssen auch bedenken, dass es die Kulturwirtschaft nicht gibt auch das ist schon angesprochen worden , sondern dass unterschiedliche Bereiche unterschiedliche Anforderungen stellen . Theater, Film, Rundfunk, Kunstmarkt, Architektur, Mode und Hip-Hop um das Geburtstagskind nicht zu vergessen sind unterschiedliche Bereiche, die unterschiedliche Rahmenbedingungen brauchen. Deshalb meinen wir, dass wir von dem Glauben wegkommen müssen, das mit einem einfachen Rezept hinbekommen zu können. In der Kulturwirtschaft ist der Qualifikations- und Bildungsstand hoch, leider auch die Arbeitslosigkeit. An diesem Punkt müssen wir ansetzen und nach den Förder- und Rahmenbedingungen , unter denen gearbeitet wird, fragen . Wir meinen, es ist kein haltbarer Zustand, dass wir diese Querschnittsaufgabe nicht als solche annehmen. Wir müssen uns wesentlich mehr darum kümmern, wie im Bereich der Klein- und Kleinstunternehmen Förderung und Hilfe gewährt werden können. Wir sind der Meinung, dass wir Unterstützung dadurch leisten müssen, dass wir diesen Unternehmen Förderprogramme zugänglich machen. Das gilt auch für europäische Förderprogramme; denn für diese kleinen Unternehmen ist es sonst schier unmöglich, an diese Programme heranzukommen. Europäische Förderprogramme haben zudem die Eigen art, einen Teil der zur Verfügung gestellten Summe zunächst einzubehalten. Welches kleine Unternehmen soll das überstehen? Auch das behindert den Zugang zur Förderung. Deshalb glauben wir, dass zum Beispiel ein Fonds des Bundes, der entsprechende Überbrückungsmöglichkeiten schafft, richtig und sehr hilfreich wäre. Ich denke, wenn wir uns damit auseinandersetzen ,dann sollten wir bei der Förderung der Kulturwirtschaft nicht nur Arbeitsplätze und Umsatz im Blick haben, sondern vor allem auch den kulturellen Wert der Kulturwirtschaft für unser Land. Wir sollten uns klarmachen, wie sehr die Kulturwirtschaft uns alle bereichern kann, wenn wir vernünftige Rahmenbedingungen schaffen. Ich danke Ihnen für Ihre Aufmerksamkeit.

• [Beifall] Dr. Lothar Bisky (DIE LINKE)
• [Beifall] CDU/CSU
• [Beifall] BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• [Beifall] SPD
• [Beifall] FDP

Für die Bundesregierung hat jetzt die Parlamentarische Staatssekretär in Dagmar Wöhrl das Wort.

• [Beifall] CDU/CSU

Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren!Unser größter Wettbewerbsvorteil in der globalisierten Welt sind unsere geistigen Ressourcen, nämlich gut ausgebildete und kreative Menschen. Diesen Rohstoff gilt es auf unserem Weg zur Wissensgesellschaft auch weiterhin zu fördern. In unserem Land haben wir einzigartige kulturelle Vielfalt. Der Staatsminister und ich sind uns darin einig, eine Unterstützung zu gewährleisten, die strategisch, langfristig und ressortübergreifend angelegt sein muss.

• [Beifall] CDU/CSU

Die vorliegen den Anträge auch die der Opposition zeigen , dass uns immer stärker bewusst wird, dass Kreativität eine wichtige Zukunftsressource ist. Wenn sie das Wort Kultur hören, denken die meisten Menschen hauptsächlich an die großen Kulturbetriebe: die großen Opernhäuser, die großen weltweit gespielten Musicals oder an das Kino. Wer denkt schon an die vielen erwerbsorientierten kleinen und mittleren Betriebe,

• [Zuruf] Gitta Connemann (CDU/CSU): Das ist der Punkt

zum Beispiel an die regionalen Buchverlage, Kleinkunsttheater, Tonstudios oder Galerien und im weiteren Sinn auch noch an den gesamten Kunstmarkt, zu dem um nur einige Beispiele zu nennen Kunsthandwerk und Design gehören?

• [Zuruf] Gitta Connemann (CDU/CSU): Sehr richtig

Es ist ein immens breit gefächerter Bereich. Dabei sind gerade sie es, die nicht nur das Kulturleben beleben, sondern auch das wirtschaftliche Geschehen.

• [Beifall] CDU/CSU

Andere Länder bezeichnen diesen Bereich als Creative Industries. Ich glaube, diese Bezeichnung drückt aus, dass aus Wissen und Kreativität neue Produkte entstehen. Bei uns wird das manchmal leider etwas anders gesehen. Sehr oft werden Kultur und Ökonomie als Gegen stze betrachtet. Dabei ist dieser Bereich, vor allem die Kreativwirtschaft, ein unwahrscheinlich boomender Wirtschaftsmarkt. Es ist ein Markt, auf dem Arbeitsplätze geschaffen werden. Er hat inzwischen teilweise gute Wachstumsraten. Im Bereich von Software und Computer kann man ihn als Jobmotor bezeichnen. Die Kreativindustrie spielt inzwischen in einer Spitzen liga. Sie kann mit Spitzen branchen wie Chemie und Energie verglichen werden und ist erfolgreicher als viele andere Branchen.

• [Beifall] Gitta Connemann (CDU/CSU): Endlich sagt das mal jemand
• [Zuruf] Gitta Connemann (CDU/CSU): Endlich sagt das mal jemand

Das hier vorhandene Potenzial und die Chancen für Wachstum und Beschäftigung, die darin liegen , müssen wir viel mehr als bisher in den Blickpunkt der Öffentlichkeit rücken. Daher bin ich sehr dankbar für diese Debatte heute hier im Plenum. Der Bereich ist kleinteilig das haben meine Vorredner schon angesprochen und heterogen . Er hat eigen e vielfältige Bedürfnisse. Hier müssen wir ansetzen . Wirmssen es verstehen, richtig und passend zu koordinieren, zu fördern das ist schon angesprochen worden und beratend tätig zu sein. Ich bin froh, dass mein Ministerium, das Wirtschaftsministerium, eine eigen e Arbeitsgruppe Kulturwirtschaft eingerichtet hat. Ich glaube, wir können unsere Kompetenzen hier gut einbringen , zum Beispiel bei den freien Berufen, bei der Mittelstandsförderung, die angepasst werden muss, bei der Messeförderung, der Standortwerbung, im Medienbereich, bei der IKT. Diese Bereiche haben alle einen Bezug zur Kultur und zur Kreativwirtschaft. Wichtig ist es, die Zusammenhänge zwischen dem erfolg- und gewinnorientierten Unternehmen in der Kulturwirtschaft und dem öffentlich getragen ßen Kultursektor zu untersuchen, um in Zukunft bessere Ergebnisse hervorzubringen . Außerdem müssen wir unsere vielfältigen Wirtschaftsförderungsprogramme, auch die der Kf W das wurde angesprochen, an die Besonderheiten des Kreativsektors anpassen.

• [Beifall] Gitta Connemann (CDU/CSU): Das ist dringen d erforderlich
• [Zuruf] Gitta Connemann (CDU/CSU): Das ist dringen d erforderlich

Ich möchte zusammenfassend festhalten: Die Kulturwirtschaft ist eine Zukunftsbranche. Ich glaube, diese Zukunftsbranche hat es verdient, dass sie engagiert unterstützt wird, auch von uns hier im Parlament. In diesem Bereich sind viele kleine und junge Unternehmen tätig. Sie sind hochinnovativ. Sie zeichnen sich durch Arbeitsplatzintensität aus. Wir sind eine Kulturnation. Darauf sind wir sehr stolz. Wir haben einen Standort mit einem riesigen künstlerischen und kreativen Potenzial. Es ist unsere Aufgabe, dies zukünftig zu fördern und zu unterstützen . Vielen Dank.

• [Beifall] CDU/CSU
• [Beifall] SPD
• [Beifall] FDP

Jetzt spricht der Kollege Siegmund Ehrmann für die SPD-Fraktion.

• [Beifall] CDU/CSU
• [Beifall] SPD

Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen ! Es ist viel über Daten und die Bedeutung der Kulturwirtschaft gesprochen worden. Aber wir stehen in diesem Feld nicht auf einer im wahrsten Sinne des Wortes grünen Wiese. In verschiedenen Bundesländern wurden wichtige Vorarbeiten geleistet, die uns wertvolle Orientierung geben.

• Vorsitz: Vizepräsidentin Dr. h. c. Susanne Kastner

Ich erinnere an den ersten Kulturwirtschaftsbericht in Nordrhein-Westfalen von 1990 / 91. Ich möchte zunächst einmal für die Zusammenarbeit der Wirtschaftspolitiker und der Kulturpolitiker bei diesem sehr gehaltvollen, anspruchsvollen und zukunftsweisenden Thema herzlich danken. Ich glaube, dass es sehr wichtig ist, in Zukunft weiter in dieser Form zusammenzuarbeiten, um uns gegen seitig zu beflügeln. Wenn es dann noch gelingt, die Haushälter einzubinden Herr Kampeter hat das ja mit der Musikinitiative wunderbar vorgemacht, ist das ein ganz guter Weg. Allerdings denke ich, es gibt auch an dere Aspekte, die nicht zwingen d direkte ökonomische Auswirkungen haben, für die wir als Kulturpolitiker die Sympathie und Unterstützung der Haushälter brauchen. Erwähnt wurde, dass aus dem Bereich der Künste gelegen tlich ein Stirnrunzeln zu beobachten ist, ein gewisser Argwohn, die Besorgnis: Jetzt wird das ganze Feld der Künste ökonomisiert und der Kernbereich der Künste ausschließlich dem Markt überantwortet. Darum geht es im Wesentlichen nicht. Albert Einstein hat einmal einen ganz netten Aphorismus formuliert: "Nicht alles, was zählt, kann gezählt werden, und nicht alles, was gezählt werden kann, zählt." Das trifft mit Sicherheit im Bereich von Kunst und Kultur zu. Gleichwohl gibt es Potenziale, die schlummern und die wir aktivieren können. Es ist schon erwähnt worden: Es geht letztendlich auch um die wirtschaftliche und soziale Situation der Menschen, die als Künstlerinnen und Künstler wirken, die sich einbringen und die sich oft in sehr schwierigen Lebensverhältnissen befinden. Ich glaube, da können wir mit den Instrumenten der Kulturwirtschaft und mit einem bewussteren Zusammenwirken Erhebliches bewirken.

• [Beifall] CDU/CSU
• [Beifall] SPD

In der Enquete-Kommission Herr Otto hat das vorhin angesprochen haben wir sehr intensiv Gutachten beraten und Experten angehört. Es wird mit Sicherheit noch einige über die vorliegen den Anträge hinausgehende Impulse geben. Denen möchte ich nicht vorgreifen. Eine Sache, die sich bei der Analyse der unterschiedlichen Kulturwirtschaftsberichte der Länder und auch der internationalen Expertisen gezeigt hat, möchte ich aber ausdrücklich ansprechen: Wir sollten aufpassen, dass wir uns nicht im Definitionsstreit verheddern; vielmehr sollten wir sehr pragmatisch mit dem Thema umgehen. Erwähnt wurde, dass auf EU-Ebene im Dezember 2 006 eine Studie präsentiert wurde, die sich mit der europäischen Kulturwirtschaft befasst hat. Dort ist Definitionsarbeit geleistet worden. Ich denke, es ist ratsam das wäre ein Hinweis an Herrn Staatsminister Neumann und an diejenigen , die in der Kultusministerkonferenz Verantwortung tragen , sich mit der Definition des Europäischen Parlamentes auseinanderzusetzen . Das hat mehrere Vorteile: Zum einen lässt sich das Datenmaterial aus den Ländern dann besser zusammenschreiben. Zum anderen hat das auch in der Programmpolitik eine enorme Wirkung, weil sich dann die unterschiedlichen Förderprogramme und -instrumente auf der europäischen und nationalen Ebene bis zu den Ländern hinunter besser verknüpfen lassen. Lassen Sie mich noch eingehen auf den Antrag der Koalitionsfraktionen zur populären Musik. Dort wird konkret dargelegt, wie sich die Bereiche der staatlichen, der öffentlichen Musikförderung und der Kulturwirtschaft miteinander verknüpfen lassen. Ohne die staatliche Musikförderung, die im Wesentlichen auf der Ebene der Kommunen und der Länder geleistet wird ich nenne die Musikschulen und Musikhochschulen, wredas nicht möglich, was uns auch international insbesondere im Bereich der klassischen Musik stark macht.

• [Beifall] Gitta Connemann (CDU/CSU): Aber jetzt bitte auch Jazz erwähnen
• [Beifall] Hans-Joachim Otto (FDP): Aber jetzt bitte auch Jazz erwähnen
• [Beifall] SPD: Aber jetzt bitte auch Jazz erwähnen
• [Zuruf] Gitta Connemann (CDU/CSU): Aber jetzt bitte auch Jazz erwähnen

Ich weiß. Sie werden es erleben.

• [Zuruf] Gitta Connemann (CDU/CSU): Jetzt singt ßer gleich

Aber lassen Sie mich den Gedanken trotzdem noch ausformulieren. Das ist also ein ganz wichtiger Punkt. Der Bund ist hier ebenfalls sehr engagiert. Aus dem Etat des BKM werden pro Jahr 18 Millionen Euro für die Musikförderung bereitgestellt, 15, 4 Millionen Euro davon allerdings für den Sektor der klassischen Musik und der Rest für den Bereich der populären, der neuen und der improvisierten Musik, also auch der Jazzmusik.

• [Beifall] Gitta Connemann (CDU/CSU)
• [Beifall] Hans-Joachim Otto (FDP)

Sie werden mir nachsehen, dass ich es erwähne das ist ein Running Gag unter den Kulturpolitikern; ich komme aus Moers: Das Moers Festival ist ein wichtiges Gut. Das musste gesagt werden.

• [Beifall] Gitta Connemann (CDU/CSU): Moers ist Jazz
• [Beifall] SPD: Moers ist Jazz
• [Beifall] FDP: Moers ist Jazz
• [Zuruf] Gitta Connemann (CDU/CSU): Moers ist Jazz

Ich blende jetzt den Werbeblock aus. Aber dahinter steckt etwas Ernsthaftes, das ich noch ganz kurz vortragen möchte. Und das folgen de Beispiel lässt sich auch auf andere Musiksegmente übertragen . Wenn wir uns in der Jazzszen e mit internationalen Festivals beschäftigen und uns die Spiellisten ansehen, dann stellen wir fest, dass in der europäischen Musikwelt die Skandinavier sehr stark dominieren. Deutsche spielen dort kaum eine Rolle. Dies hat die Bundeskonferenz Jazz ebenfalls erkannt und hat, ohne zunächst die Politik zu fordern, aus eigen ßer Initiative die Jazzmesse jazzahead in Bremen veranstaltet. In einem Juryverfahren wurden 15 der besten deutschen Formationen präsentiert. Es wurden auerdem 100 internationale Festivalleiter nach Bremen eingeladen. Daran war der Bund das Auswärtige Amt und die Goethe-Institute beteiligt. Im Rahmen dieser Messe sind unsere Potenziale präsentiert worden. Das führte dazu, dass nach dieser Messe Engagements zustande kamen und die CD-Absätze spürbar gesteigert werden konnten. Konkret lässt sich sagen : Die Initiative Musik muss durch weitere staatliche Förderinstrumente ergänzen duntersttzt werden. Wir haben in unserem Antrag die Spielstättenförderung angesprochen, damit die jungen Talente Professionalität entwickeln und sich qualifizieren sowie üben können gerade im Bereich der improvisierten Musik ist das ein Muss, sich öffentlich zu präsentieren und zu improvisieren. All das wird durch den Aspekt der Messeförderung zusammengeführt. Letzte Anmerkung zur Initiative Musik. Dies ist ein weiteres lobenswertes Beispiel für eine öffentlich private Partnerschaft auf Bundesebene. Es ist nicht nur das Geld des Bundes in Höhe von 1 Million Euro, das da hin einfließt; private Geber dies wurde uns im Kulturausschuss dargelegt steuern etwa 350000 Euro bei. Dieses Geld wird in eine GmbH H gespeist.

• [Zuruf] Gitta Connemann (CDU/CSU): Das ist vorbildlich

Ja, es ist in der Tat vorbildlich. In der Kulturpolitik ist dieser Aspekt nun stärker zu beobachten. Darin liegt eine große Chance. Auf anderen Politikfeldern ist das ebenfalls Praxis. Wir haben also eine gute Grundlage, um in die Ausschussberatung zu gehen. Lassen Sie mich abschließend noch die vorliegen den Anträge der Oppositionsfraktionen ansprechen. Sie enthalten wertvolle Anregungen . Ich bin Herrn Bisky dankbar für die nachdenklichen Worte, die ßer gefunden hat. Wir werden alles unternehmen, damit die öffentlich private Kooperation im Bereich staatlicher Musikförderung und der Kulturwirtschaft mehr Bedeutung bekommt im Interesse der Menschen, die dort arbeiten. Herzlichen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.

• [Beifall] CDU/CSU
• [Beifall] SPD
• [Beifall] FDP

Letzte Rednerin in dieser Debatte ist die Kollegin Rita Pawelski, CDU/CSU-Fraktion.

• [Beifall] CDU/CSU

Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren!Liebe Kolleginnen und Kollegen ! Was bedeutet schon Geld?, fragte einmal der amerikanische Musiker Bob Dylan und fügte hinzu: Ein Mensch ist schließlich erfolgreich, wenn ßer zwischen Aufstehen und Schlafengehen das tut, was ihm gefllt.

• [Zuruf] Hans-Joachim Otto (FDP): Stimmt

Mit Kunst und Kultur Geld verdienen? Das entspricht oft nicht dem Selbstbild und den Vorstellungen von künstlerischen, kreativen und schöpferischen Menschen. Doch Realität ist: Rund um die Kultur hat sich ein eigen stndiger Wirtschaftszweig entwickelt, die Kulturwirtschaft. Diese Verflechtung von Kultur und Wirtschaft ist zwar nicht immer einfach, sie bietet aber sehr große Chancen und Potenziale. Nach Jahren des Dornröschenschlafs rückte die Kulturwirtschaft endlich ins öffentliche Bewusstsein. Große Verdienste daran hat der Kulturstaatsminister Bernd Neumann. Er hat das Thema Kulturwirtschaft ganz oben auf seine Agen da gesetzt und mit dem neuen Filmfördermodell und der Initiative Musik zwei wichtige Maßnahmen zu ihrer Stärkung ergriffen.

• [Beifall] CDU/CSU

Außerdem hat ßer es geschafft, die Förderung der Kulturwirtschaft zu einem zen tralen Thema der Europäischen Union zu machen.

• [Zuruf] Hans-Joachim Otto (FDP): Warum darf der Staatsminister heute nicht reden?

Ich möchte an dieser Stelle auch der Vorsitzen den der Enquete-Kommission Kultur in Deutschland , Gitta Connemann, danken, die einige Vorarbeit hier geleistet hat. Vielen Dank, liebe Kollegin. Wie wichtig die Kulturwirtschaft für Wachstum und Beschäftigung in Deutschland ist, wurde mittlerweile von allen Rednerinnen und Rednern mehrfach betont. Ich freue mich, dass wir uns in diesem Punkt alle einig sind. Darum brauche ich es nicht mehr zu wiederholen. Aber man muss sich schon fragen , was sich hinter dem Begriff Kulturwirtschaft verbirgt. Die Suche nach einer verbindlichen Definition und einer eindeutigen Abgrenzung endet oftmals in kreativer Vielfalt: Auf nationaler wie auf internationaler Ebene gibt es die unterschiedlichsten Bestimmungen und damit die unterschiedlichsten Daten. Was fehlt, sind einheitliche Statistiken, Daten und Informationen zur Kulturwirtschaft.

• [Beifall] CDU/CSU
• [Beifall] FDP

Die Zeit ist reif für einen bundeseinheitlichen Kulturwirtschaftsbericht. Nur damit können wir die noch ungen utzten Potenziale der Kulturwirtschaft besser erkennen und ausschöpfen. Die Kulturwirtschaft lebt von der Kreativität und von den Ideen des Einzelnen . Will der Einzelne jedoch von seiner künstlerischen und kreativen Arbeit leben, muss ßer fast unweigerlich zum Freiberufler oder Selbstständigen werden; denn die Unternehmen vergeben ihre kreativen Tätigkeiten immer öfter an Freiberufler. Die Autofirma beschäftigt keinen Designer mehr, der Buchverlag setzt auf freie Lektoren, das Museum beauftragt freiberufliche Kunsthistoriker. Das ist der Trend. Wir müssen den kreativen Menschen den Schritt in die Selbstständigkeit erleichtern. Der Bund muss in Absprache mit den Ländern die Rahmenbedingungen dafür gestalten. Wir wollen, dass die bestehenden Förderinstrumente beispielsweise der Kf W und der Europäischen Union überprüft und stärker an den kulturwirtschaftlichen Anforderungen ausgerichtet werden.

• [Beifall] CDU/CSU

Dabei sind Finanzierungsmöglichkeiten zu sichern, die den Kulturschaffenden trotz des hohen Risikos der Selbstständigkeit und geringerer Sicherheiten offenstehen. Wir alle wissen, dass Basel II gerade für junge selbstständige Kreative eine unglaubliche Hürde darstellt. Wir müssen ihnen den Weg erleichtern. Es sollen kulturwirtschaftliche Kompetenzagen turen geschaffen werden, die kleine Unternehmen gerade in der Gründungsphase unterstützen und beraten. Wirmssen dazu beitragen , dass Kulturwirtschaftsunternehmen untereinander, aber auch mit Unternehmen aus anderen Branchen verstärkt Netzwerke knüpfen und Kooperationen auf die Beine stellen . Ich denke dabei zum Beispiel an den Tourismus. Schon jetzt besuchen viele Menschen aus aller Welt unsere Städte, unsere einzigartigen Kulturgüter und unsere kulturellen Einrichtungen und tragen damit zum Wachstum unserer Wirtschaft bei. Wir wollen bei anstehenden Gesetzesberatungen die soziale und wirtschaftliche Situation der Kunst- und Kulturschaffenden stärker beachten. Herr Dörmann hat schon die Künstlersozialversicherung angesprochen, wo das sehr gut gelungen ist. Wir müssen aber auch bei anderen Gesetzen darauf achten, dass die Belange der jungen Künstler stärker berücksichtigt werden. Bei allen Aktivitäten zur Stärkung der Kulturwirtschaft darf eines nicht außer Acht gelassen werden: die Wechselbeziehung zwischen öffentlichem und privatwirtschaftlichem Kultursektor. Wir wissen, dass Musicals nicht gefördert werden, dass Opern aber gefördert werden. Hier gibt es Gegen stze, die wir überwinden müssen. Beide Sektoren sind so eng miteinander verknüpft, dass der eine ohne den anderen nicht funktionieren kann, auch wenn sich beide argwöhnisch beugen .

• [Beifall] CDU/CSU

Kunst und Kultur sind Währungen der Zukunft.

• [Beifall] Gitta Connemann (CDU/CSU): Sehr schöner Satz
• [Beifall] FDP: Sehr schöner Satz
• [Zuruf] Gitta Connemann (CDU/CSU): Sehr schöner Satz

Lassen Sie uns darum gemeinsam alle Kräfte bündeln! Ich habe an den Reden gemerkt, dass hier wirklich große Einigkeit besteht. Vielleicht gelingt es uns, einen interfraktionellen Antrag zu dieser wichtigen Frage zu formulieren,

Frau Kollegin!

mit dem wir dieses Thema in die Köpfe aller Menschen bringen . Ich danke Ihnen für Ihre Geduld, Frau Präsidentin.

• [Beifall] CDU/CSU
• [Beifall] SPD
• [Beifall] FDP

Ich schließe die Aussprache. Interfraktionell wird Überweisung der Vorlagen auf den Drucksachen 16 / 5110, 16 / 5111, 16 / 5104 und 16 / 5101 an die in der Tagesordnung aufgeführten Ausschüsse vorgeschlagen . Die Vorlage auf Drucksache 16 / 5101 Zusatzpunkt 5 soll zusätzlich an den Ausschuss für Wirtschaft und Technologie sowie an den Haushaltsausschuss überwiesen werden. Sind Sie damit einverstanden? Das ist der Fall. Dann sind die Überweisungen so beschlossen. Ich rufe die Tagesordnungspunkte 10 a und 10 b auf: a)Beratung des Antrags der Abgeordneten Hans-Josef Fell , Cornelia Behm, Winfried Hermann, weiterer Abgeordneter und der Fraktion des BÜNDNISSES 90 / DIE GRÜNEN Vorbildlich umsteigen Strom aus erneuerbaren Energien statt Atomstrom in staatlichen Liegen schaften Drucksache 16 / 3961 Überweisungsvorschlag: Ausschuss für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit (f) Ausschuss für Wirtschaft und Technologie Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz Ausschuss für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung b)Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit ( 16. Ausschuss) zu dem Antrag der Abgeordneten Dr. Reinhard Loske, Hans-Josef Fell , Sylvia Kotting-Uhl, weiterer Abgeordneter und der Fraktion des BÜNDNISSES 90 /DIE GRÜNEN Nie wieder Tschernobyl Zukunftssichere Energieversorgung ohne Atomkraft Drucksachen 16 / 860, 16 / 1813 Berichterstattung: Abgeordnete Dr. Maria Flachsbarth Christoph Pries Angelika Brunkhorst Eva Bulling-Schröter Sylvia Kotting-Uhl Nach einer interfraktionellen Vereinbarung ist für die Aussprache eine halbe Stunde vorgesehen, wobei die Fraktion des Bündnisses 90 / Die Grünen fünf Minuten erhalten soll. Ich höre keinen Widerspruch. Dann ist das so beschlossen. Ich eröffne die Aussprache. Das Wort hat der Kollege Hans-Josef Fell , Bndnis 90 / Die Grünen.