BundesTagger

Herr Gehring, Sie haben eine weitere Nachfrage.

Wie steht die Bundesregierung zu der Forderung, dass über die Problematik der Generation Praktikum auch im Rahmen der Debatte um einen Mindestlohn, die bereits anläuft und von der großen Koalition wahrscheinlich im Herbst intensiv geführt werden wird, diskutiert werden soll?

Die Problematik der Praktika von Hochschulabsolventen ist sicherlich kein Gegenstand, der bei einer generellen Mindestlohndebatte zu berücksichtigen wäre.

Eine weitere Nachfrage durch den Kollegen Josef Winkler.

Herr Staatssekretär, ich möchte noch einmal nachfragen, weil das nicht klar geworden ist: Sieht die Bundesregierung die zunehmende Zahl der Praktikanten mit Hochschulabschluss als ein Problem an oder nicht? Zweitens. Sie haben gesagt, die Datenlage sei unsicher. Ist die Bundesregierung denn in der Lage, dem zuständigen Ausschuss Datenmaterial aus dem eigenen Zuständigkeitsbereich vorzulegen, und, wenn ja, wann?

Herr Abgeordneter, ich darf auf die Antwort zur vorherigen Frage verweisen. Die HIS GmbH H nimmt derzeit im Rahmen der Absolventenstudie eine Datenerhebung vor. Mit den Ergebnissen ist frühestens zum Jahresende 2 006 zu rechnen. Sobald die Ergebnisse vorliegen, werden sie selbstverständlich dem Fachausschuss vorgelegt.

Vielen Dank. Ich rufe die Frage 11 der Abgeordneten Cornelia Hirsch auf: Was waren die wesentlichen Inhalte der Konferenz der europäischen Bildungsminister in Wien im März 2 006 und wie bewertet die Bundesregierung die Ergebnisse der Gespräche?

Frau Abgeordnete Hirsch, ich beantworte Ihre Frage wie folgt: Solche informellen Bildungsministertreffen haben sich seit den 90 er-Jahren als Forum für den offenen Meinungsaustausch auf Ministerebene zu aktuellen Themen der europäischen Bildungspolitik etabliert. Beschlüsse werden im Rahmen solcher Treffen üblicherweise nicht gefasst. Bei dem diesjährigen Treffen standen die folgenden Themen im Vordergrund: der europäische Qualifikationsrahmen, das Europäische Institut für Technologie, EIT, sowie der Stellenwert der Bildung im europäischen Erweiterungsprozess und die Rolle der Universitäten in Südosteuropa. Aus Sicht der Bundesregierung kommt den im Rahmen des informellen Bildungsministertreffens geführten Diskussionen eine wichtige Rolle als Impulsgeber für die weiteren Verhandlungen in den relevanten Ratsgremien zu.

Eine Nachfrage, Frau Hirsch?

Ja, ich habe eine Nachfrage zum Themenkomplex „europäischer Qualifikationsrahmen“. In der Debatte darüber wurden in der Bundesrepublik von mehreren Seiten Befürchtungen geäußert, dass das Berufsprinzip durch diese europäische Initiative eingeschränkt wird. Meine Frage lautet: Wurden diese Bedenken im Rahmen dieser informellen Gespräche auch von anderen EU-Mitgliedstaaten geäußert und wie hat sich die Bundesregierung dabei positioniert bzw. welche Impulse hat sie gegeben?