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Offene Plenarprotokolle

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210. Sitzung des 16. Deutschen Bundestages( - )

Das heißt, Sie können auch ausschließen, dass die Bundesregierung im Prüfungsausschuss vorher, als Sie noch kein Mitglied des Ausschusses waren – damals waren es Herr von Randow und dann Herr Hennerkes, wenn ich das richtig im Kopf habe; es gab ja dort schon einige Staatssekretäre –, informiert worden ist?

Sie haben zu Recht darauf hingewiesen, dass ich erst später – erst seit Dezember 2008 – Mitglied des Prüfungsausschusses geworden bin. Ich habe auch keinen Zugriff auf die früheren Protokolle. Ich habe Ihnen das zur Kenntnis gegeben, was ich sagen kann, auch auf der Basis dessen, was ich von meinen Kolleginnen und Kollegen, unter anderem von Herrn Hennerkes und Herrn von Randow, erfahren habe, die ich dazu natürlich befragt habe. Demnach gab es im Prüfungsausschuss vorher keine Berichterstattung zum Thema Network.

Die Frage 32 der Kollegin Veronika Bellmann wird schriftlich beantwortet, ebenso die Fragen 33 und 34 des Kollegen Peter Hettlich. Ich rufe deshalb die Frage 35 des Kollegen Dr. Stephan Eisel auf: Welche akustischen Messungen zur unterschiedlichen Lärmbelästigung durch Diesel- bzw. Elektrolokomotiven liegen der Bundesregierung vor?

Sehr geehrter Herr Kollege Dr. Eisel, nach bisher vorliegenden Erkenntnissen aus Feldversuchen der Deutschen Bahn AG ergeben sich bei der Vorbeifahrt von Zügen mit Lokomotiven keine signifikanten Unterschiede bei der Lärmemission von Elektro- und Dieseltraktion, da die Geräuschentwicklung im Wesentlichen vom Wagenzug ausgeht.

Ihre Zusatzfragen.

Herr Staatssekretär, Sie haben meine Frage gezielt nicht beantwortet. Meine Frage lautet: Welche akustischen Messungen zur unterschiedlichen Lärmbelästigung durch Diesel- bzw. Elektrolokomotiven liegen der Bundesregierung vor?

Ich habe diese Messungen nicht im Einzelnen aufgeführt, aber ich habe Ihnen die Ergebnisse bekannt gegeben. Wenn Sie Wert auf zusätzliche Informationen legen, dann werde ich im zuständigen Referat nachfragen. Ich habe Ihnen geantwortet: „Nach bisher vorliegenden Erkenntnissen aus Feldversuchen …“. Das ist ein Hinweis darauf, wie diese Daten gewonnen worden sind. Wenn Sie die Frage bis in die Tiefe beantwortet haben wollen, dann müssen wir uns bei der Deutschen Bahn AG erkundigen, wo diese Feldversuche stattgefunden haben und wer sie durchgeführt hat. Dann könnte ich Ihnen diese Daten nachliefern. Aber bitte denken Sie daran, dass wir gehalten sind, bei der Beantwortung von Fragen immer auch die Verhältnismäßigkeit zu beachten.

Sie haben eine weitere Zusatzfrage.

Gegen die Nachlieferung der Daten habe ich nichts. – Sie haben gesagt, die Rollgeräusche der Züge seien entscheidend. Meine Zusatzfrage lautet daher: Gehen Sie davon aus, dass die von den Lokomotiven verursachten Geräusche nicht zu diesen Geräuschen gehören?

Herr Dr. Eisel, die Rollgeräusche von Elektro- und Diesellokomotiven sind gleich zu bewerten, so sagen uns alle Fachleute. Während bei Elektrolokomotiven vor allem die Lüftergeräusche höhere Schallemissionen erzeugen, tritt bei den Diesellokomotiven bei Volllastbetrieb – zum Beispiel beim Anfahren – das Motorgeräusch einschließlich Turbolader in den Vordergrund. Bei Triebfahrzeugen mit Dieselmotor und elektrischer Kraftübertragung – sei es nun ein Generator, sei es ein elektrischer Fahrmotor – überlagern sich die Geräusche der verschiedenen Aggregate.