BundesTagger

Damit gebe ich das Wort der Kollegin Rita Pawelski, CDU/CSU-Fraktion.

• [Beifall] CDU/CSU

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Erst einmal ganz herzlichen Dank für die netten Worte. Es ist selten, dass man hier von allen Seiten gelobt wird.

• [Zuruf] Jörg Tauss (SPD): Was haben Sie denn mit denen gemacht?

– Herr Tauss, jetzt sagen Sie doch auch einmal etwas Nettes.

• [Zuruf] Jörg Tauss (SPD): Ich durfte nicht dabei sein

Es hat mir Spaß gemacht, mit Ihnen gemeinsam Ideen zu entwickeln. Für uns stand ganz oben auf der Agenda die Idee, der Kultur- und Kreativwirtschaft den Stellenwert einzuräumen, den sie wirklich verdient.

• [Beifall] CDU/CSU
• [Beifall] SPD
• [Beifall] FDP

Es war die Idee, alle Kreativen und Kulturschaffenden unter einem Dach zu vereinen, sie stark zu machen und sie endlich aus dem Schattendasein herauszuholen. Die Kulturwirtschaft befindet sich zurzeit in einem Dornröschenschlaf. Sie ist stark. Die Zahlen beweisen es doch, sie wurden genannt. Der Umsatz der Kulturwirtschaft hat längst die Grenze von 100 Milliarden Euro überschritten, sie hat mit über 815000 Mitarbeitern mehr Beschäftigte als das Kreditgewerbe und schon mehr als die Automobilindustrie. Das sind doch unglaublich beeindruckende Daten. Die Kultur- und Kreativwirtschaft steht jetzt wieder häufiger im Fokus von Kongressen und Konferenzen. Die Berichterstattung in den letzten Monaten hat zugenommen. Kultur ist ein beliebter Werbeträger für Länder, für Städte, aber auch für Unternehmen. Vor kurzem las ich in einem Magazin: Investieren Sie in Kultur! Sie gewinnen Sympathie, Kunden, neue Märkte. – Das belegt diesen positiven Trend und zeigt, Kultur und Wirtschaft sind keine Gegensätze; im Gegenteil, sie ziehen sich an, sie brauchen sich gegenseitig.

• [Beifall] CDU/CSU
• [Beifall] SPD
• [Beifall] FDP

Für die Wirtschaft ist Kultur doch eine äußerst interessante Plattform. Wirtschaft verdient nicht nur mit oder an Kultur, Wirtschaft fördert auch Kultur. 40 Prozent der Unternehmen fördern Kunst und Kultur; für sie ist Sponsoring eine Investition in die Zukunft.

• [Beifall] CDU/CSU
• [Beifall] SPD
• [Beifall] FDP

Das ist gut, aber wir müssen die enormen Potenziale dieser Branche noch besser nutzen. Unser Antrag soll helfen, die Kräfte zu entfalten, und er soll dazu beitragen, das Bewusstsein in der Öffentlichkeit zu schärfen. Jedes Buch hat einen Titel, jede Marke ihr Zeichen, jedes Ding hat einen Namen, nur die Branche der Künstler und Kreativen bislang nicht. Weder auf nationaler noch auf internationaler Ebene gibt es eine einheitliche offizielle Bezeichnung. Überall benutzt man für Kreativwirtschaft oder für Kulturwirtschaft ein anderes Wort; es gibt keinen einheitlichen Begriff. Das haben wir gemeinsam geändert. Diese große kreative Branche soll sich künftig unter dem Begriff „Kultur- und Kreativwirtschaft“ darstellen. Das ist ein erster wichtiger Schritt; denn wer keinen richtigen Namen hat, kann nicht richtig werben. Wir wollen, dass dazu auch die Werbe- und Softwareunternehmen gehören. Ohne diesen riesigen Wachstumsmarkt wäre die Kultur- und Kreativwirtschaft ein Torso, ein amputierter Riese. Diese Unternehmen gehören dazu!

• [Beifall] CDU/CSU
• [Beifall] BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• [Beifall] SPD
• [Beifall] FDP

Aber die vielen kleinen bunten Steine, die das große Mosaik oder das große Bild der Kultur- und Kreativwirtschaft zum Leuchten bringen, sind die vielen Freiberufler, die Klein- und Kleinstunternehmen. Darauf haben schon fast alle Redner hingewiesen. Diese Unternehmen erzeugen – oft auf experimentelle Weise – Kultur und Kreativität. Sie nehmen kulturelle Trends auf und entwickeln sie erst. Sie entwickeln Prototypen. Sie sind die zentrale Triebkraft. Sie wollen etwas bewegen. Doch gerade sie werden oft blockiert. Sie scheitern allzu oft – an Bürokratie, an nicht vorhandenen finanziellen Mitteln. Herr Dehm, Sie haben eben deutlich gemacht, dass es sich häufig um brotlose Kunst handelt. Dieser Begriff ist durchaus zutreffend, gerade für die Kleinstunternehmen. Es fehlt an Beratung und an mangelnder ideeller Unterstützung. Mit unserem Antrag schaffen wir für sie bessere Rahmenbedingungen. Wir stärken sie. Wir geben ihnen den Schwung, den sie brauchen, um schöpferisch und kreativ tätig zu sein, um sich zu entwickeln. Wir wollen, dass Existenzgründer, dass Klein- und Kleinstunternehmer der Kultur- und Kreativwirtschaft stärker unterstützt und gefördert werden: Sei es durch die Überprüfung und Anpassung der Förderinstrumente auf nationaler und europäischer Ebene. Sei es durch bessere Beratungs- und Finanzierungsangebote – da muss viel nachgebessert werden. Sei es durch die Schaffung von Kompetenzagenturen. Oder sei es durch die Auslobung eines Gründerwettbewerbs „Kultur- und Kreativwirtschaft“. Wir wollen den Dialog zwischen Kultur und Politik intensivieren. Die unter Vorsitz von Gitta Connemann tagende Enquete-Kommission ist da schon auf dem richtigen Weg.

• [Beifall] CDU/CSU

Der Bericht dieser Kommission wird im nächsten Monat vorgestellt. Wir dürfen nicht lockerlassen. Wir müssen weiter miteinander reden. Wir wollen, dass die Bundesregierung ein Querschnittsreferat „Kultur- und Kreativwirtschaft“ einrichtet. Es ist gut, dass Kulturstaatsminister Bernd Neumann und Wirtschaftsminister Michael Glos eine gemeinsame Initiative „Kultur- und Kreativwirtschaft“ starten. Vielen Dank dafür!

• [Beifall] CDU/CSU

Ich bin mir sicher: Alles, was wir hier heute beschließen, ist nicht nur Rückenwind für die Kreativen, für die Kulturschaffenden. Wir schaffen damit auch zusätzlich Wachstum und Beschäftigung. 2 009 ist das europäische „Jahr der Kreativität“ geplant. Wir möchten, dass die Bundesregierung zusammen mit den Ländern einen nationalen Aktionsplan „Kultur- und Kreativwirtschaft“ erarbeitet.

• [Zuruf] Wolfgang Börnsen (CDU/CSU): Guter Vorschlag

Denn dieses Ereignis soll auch in unserem Land mit Leben erfüllt werden. Es soll hier Wirkung zeigen.

Frau Kollegin!

Der Theatermanager August Everding hat einmal gesagt: "Kultur ist keine Zutat, Kultur ist der Sauerstoff einer Nation." Lassen Sie uns diesen Sauerstoff genießen – gemeinsam! Ich danke Ihnen ganz herzlich.

• [Beifall] CDU/CSU
• [Beifall] BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• [Beifall] SPD
• [Beifall] FDP

Das Wort zu einer Kurzintervention gebe ich dem Kollegen Koppelin.

Bei dieser Debatte fällt mir auf, dass trotz der großen Einigkeit, die bei dem Thema quer über die Fraktionen hier herrscht, sich beide Redner der Union anscheinend ein bisschen genieren, was den Antrag zur populären Musik angeht.

• [Zuruf] Dr. Günter Krings (CDU/CSU): Das mache ich gleich
• [Gegenruf] Hans-Joachim Otto (FDP): Der Popspezialist
• [Zuruf] Hans-Joachim Otto (FDP): Der Popspezialist

Das kann man eigentlich auch verstehen. In beiden Beiträgen wurde nichts dazu gesagt. Der Punkt steht aber mit auf der Tagesordnung.

• [Zuruf] Wolfgang Börnsen (CDU/CSU): Warte ab, Jürgen

Deswegen möchte ich gern ein paar Anmerkungen machen; Sie können nachher vielleicht noch darauf eingehen. Richtig ist, dass die Initiative von einem Kollegen aus dem Haushaltsausschuss gekommen ist. Nun sind Initiativen aus dem Haushaltsausschuss eigentlich grundsätzlich nicht falsch.

• [Zuruf] Hans-Joachim Otto (FDP): Wo ist der Kollege eigentlich?

– Der Haushaltsausschuss tagt. Ich bin extra wegen dieses Punktes hierhergekommen.

• [Zuruf] Gitta Connemann (CDU/CSU): Erst zuhören, dann reden Das ist fair

– Lassen Sie mich das doch einfach sagen! Sie haben die Möglichkeit, zu antworten. Sie sind ja bekannt dafür, dass Sie gern dazwischenrufen. Vielleicht mal in aller Ruhe: Der Antrag hat erhebliche Mängel, weil er in k einer Weise auf die Verantwortung derjenigen eingeht, die mit Musik, auch mit populärer Musik, Geld verdienen.

• [Beifall] Dr. Diether Dehm (DIE LINKE)

Das ist die GEMA, und das sind die Musik-Companys. Die sind überhaupt nicht eingebunden. Deswegen hat dieser Antrag nach m einer Auffassung einen großen Fehler. Der dritte Bereich ist ebenfalls nicht eindeutig erwähnt. Die Debatte haben wir hier auch schon einmal geführt. Wo ist eigentlich der öffentlich-rechtliche Rundfunk und sein Kulturauftrag?

• [Beifall] Dr. Diether Dehm (DIE LINKE)
• [Zuruf] Dr. Günter Krings (CDU/CSU): Dazu steht was drin Lesen Sie

Es darf nicht sein, dass der öffentlich-rechtliche Rundfunk nur eine Abspielstation für irgendwelche Hits ist; das wäre verhältnismäßig einfach. Er hat den Kulturauftrag, auch junge Talente zu fördern.

• [Beifall] Dr. Diether Dehm (DIE LINKE)

Wenn wir alle insofern Druck machen würden, könnten wir für junge Talente etwas erreichen.

• [Zuruf] Monika Griefahn (SPD): Das steht im Antrag

Das war meine Bitte. Insofern ist dieser Antrag der Union mit erheblichen Mängeln behaftet.

• [Beifall] Dr. Diether Dehm (DIE LINKE)
• [Beifall] FDP
• [Zuruf] Gitta Connemann (CDU/CSU): Das war ganz peinlich

Frau Kollegin Pawelski, Sie können antworten.

Verehrter Herr Kollege, ich kann Ihre Ungeduld verstehen, aber wir haben drei Redner auf der Liste. Ein Blick auf die Rednerliste hätte gereicht, um zu sehen, dass der Kollege Günter Krings noch reden wird, und zwar genau zu dem Thema, das Sie angesprochen haben. Man kann abwarten. Man muss sich einfach in Geduld üben und zuhören. Ich will an der Stelle zu dem Thema jetzt nichts mehr sagen, weil wir einen sehr kompetenten Kollegen haben, der Ihnen das alles gleich erzählen wird.

• [Beifall] CDU/CSU
• [Zuruf] Hans-Joachim Otto (FDP): Der Popbeauftragte der Union

Ich gebe das Wort der Kollegin Monika Griefahn, SPD-Fraktion.

• [Zuruf] Dr. Günter Krings (CDU/CSU): Die kennt sich aber auch aus
• [Zuruf] Wolfgang Börnsen (CDU/CSU): Die kann auch singen

Frau Präsidentin! Sehr verehrte Kolleginnen und Kollegen! Es geht mir genauso: Wir haben uns das auch aufgeteilt. Der Kollege Ehrmann hat zu den kulturwirtschaftlichen Anträgen gesprochen, und ich werde jetzt etwas zum musikwirtschaftlichen Antrag sagen. Kollege Koppelin, wenn Sie den Antrag gelesen hätten, wüssten Sie: Der öffentlich-rechtliche Rundfunk kommt explizit darin vor: Wir wollen neue Formate mit ihm gemeinsam entwickeln und fördern. Herr Kollege Otto, Sie haben, um das gleich vorwegzunehmen, gesagt, dass Sie Steuervergünstigungen für die Musiker besser fänden als ein solches Förderkonzept.

• [Zuruf] Hans-Joachim Otto (FDP): Nein, nein Nichts da Das habe ich nicht gesagt Einfach die allgemeinen Steuern senken Die Steuerlast insgesamt senken

Dazu kann ich nur sagen: Bei den Musikern, die 11000 Euro im Jahr verdienen, sind Steuererleichterungen nicht so hilfreich. Da braucht man praktische Dinge.

• [Beifall] CDU/CSU

Deutschland ist nicht nur bekannt als Land der Dichter und Denker, sondern wir haben auch große Musiker und Komponisten. Ich finde es toll, dass wir das Erbe von Bach bis Schönberg heute immer noch aktiv erleben können. Wir haben gestern gerade den Genuss erlebt,

• [Zuruf] Hans-Joachim Otto (FDP): Ja, wunderbar

in Weimar eine Barockoper von 1774, Alceste, wiederaufgeführt zu sehen. Es ist sehr gut, dass sich jemand dessen annimmt.

• [Zuruf] Hans-Joachim Otto (FDP): Das wird durch den Antrag aber nicht gefördert, oder?
• [Gegenruf] Dr. Günter Krings (CDU/CSU): Das ist nicht populär
• [Zuruf] Dr. Günter Krings (CDU/CSU): Das ist nicht populär

– Das ist nicht von dem Antrag gefördert, nein; aber ohne die öffentliche Förderung von Orchestern, von Konzert- und Opernhäusern würde die musikalische Ausbildung nicht stattfinden können und würde auch die Kenntnis davon nicht vorhanden sein.

• [Zuruf] Dr. Günter Krings (CDU/CSU): Sehr richtig

Deswegen ist es ganz wichtig, dass wir diese Förderung betreiben. Wenn wir genau hinschauen, stellen wir fest, dass gerade die Förderung von Bundesseite bislang vorwiegend in den Bereich der etwas älteren Musik geflossen ist. 15 Millionen Euro gehen ausschließlich in Projekte der klassischen Musik, und nur 500000 Euro sind im Moment ausschließlich für Projekte im Rock-, Pop- und Jazzbereich vorgesehen. Wir sind uns einig, dass wir uns für populäre Musik noch mehr engagieren müssen, weil wir sonst große kulturelle und wirtschaftliche Chancen verpassen, weil wir jungen Leuten eine Chance geben wollen, weil wir auch Bands eine Chance geben wollen. Frau Göring-Eckhardt, Sie haben gesagt, gerade die Kleinen kämen nicht vor. Das wollen wir gerade mit der „Initiative Musik“ ändern. Wir wollen uns ganz konkret Maßnahmen vornehmen, und ich werde sie gleich aufzählen. Stellen wir uns einmal vor, wie das vor einigen Jahren noch war! Adorno hat populäre Musik Ende der 40 er-Jahre noch geringschätzig als kommerzielle Massenware abgekanzelt. Heute sind Rock, Pop und Jazz für unsere Kultur und für unsere Gesellschaft eben nicht zu leugnen. In den letzten hundert Jahren hat jede Zeit und jede Generation ihren kulturellen Ausdruck gerade auch in Musik gefunden. Ich nenne nur Charlie Parker, Jimi Hendrix, die Beatles und Kraftwerk, oder man muss sich die elektronische Musik und die heutige Vielfalt von Techno bis hin zu Soul anschauen. Diese große Vielfalt ist genauso Bestandteil unseres kulturellen Lebens wie Wagner oder Brahms. Deswegen bin ich froh darüber, dass auch für das Jahr 2 008 wieder 1 Million Euro für die „Initiative Musik“ zur Verfügung stehen. Ob dieser Betrag ausreicht oder erhöht werden muss, müssen wir abwarten. Die „Initiative Musik“ muss sich erst einmal beweisen und die notwendigen Instrumente entwickeln. Die Szene ist höchst lebendig und kreativ. Sie ist unheimlich schnell und vielfältig. Deswegen brauchen wir auch clevere Ansätze, um mit dem Geld die richtigen Anreize zu setzen. Ich möchte zum Beispiel keine Projekte unterstützen, in denen Bands und Musikern im Internet eine Plattform gegeben wird. Das können die selber, da sind sie meistens besser und schneller als wir, und das müssen wir daher nicht fördern. Aber bei vielen anderen Dingen brauchen die jungen Musiker wirklich Hilfe. Ich will als Beispiel das Radio erwähnen. Es gibt einen Unterschied zwischen Livemusik und Rundfunk. Die Konzerte vieler deutscher Bands sind regelmäßig ausverkauft, die CD-Verkäufe erreichen einen hohen Stand, sie sind häufig in den „Top 2 0 “, aber im Radio werden sie nicht gespielt. Es geht hier eben nicht nur um die Altvorderen wie Grönemeyer oder Marius Müller-Westernhagen, sondern hier geht es um junge Bands, die in Konzertsälen hier in Berlin oder auch auf dem flachen Land erfolgreich sind. Deswegen wollen wir mit dem Rundfunk neue Formate auf die Beine stellen, um Nachwuchsgruppen eine Plattform zu bieten, um sie zu unterstützen. Eine andere Idee ist die Tourbusförderung. Junge Bands erzählen mir immer wieder, sie würden gern viel mehr durch Deutschland und Europa fahren, um Konzerte zu spielen. Gerade Nachwuchsgruppen wollen damit gar nicht das große Geld verdienen, sondern sich bekannt machen. Das scheitert aber meistens an den Reisekosten und nicht daran, dass sie kein großes Auftrittsgeld kriegen. Oft wissen sie gar nicht, wie sie überhaupt dahin kommen sollen, und wenn sie sich vor Ort dann noch teuer einmieten müssen, ist das ein weiterer Hinderungsgrund. Hier gibt es die Möglichkeit, Kleinbusse zum Selbstkostenpreis zur Verfügung zu stellen. Damit hätten wir ein Instrument der Exportförderung, das preiswerter und näher an der Szene kaum sein kann. Ein paar Worte noch zur Jazzszene in Deutschland. Es gibt eben nicht nur Till Brönner oder Klaus Doldinger, den ja viele durch den Tatort-Einspieler kennen, sondern es gibt auch eine Vielzahl ganz wunderbarer junger und innovativer Gruppen, von denen viele weltweit ohne Probleme in der Konkurrenz bestehen können, die es aber trotzdem in Deutschland schwer haben, weil es nur wenige Aufführungsmöglichkeiten gibt. Herr Dehm hat den „Jazz-Club“ in Hannover erwähnt, eine der wenigen Spielstätten, in denen kontinuierlich auch Bands auftreten. Aber viele Clubs können sich so etwas nicht leisten, weil sie etwas brauchen, das Kasse macht, und Jazz lebt nun einmal durch den Liveauftritt. Deswegen ist es ganz wichtig, zum Beispiel einen Spielstättenpreis für die Spielstätten auszuloben, die solche Bands zur Aufführung bringen und unterstützen, damit sie auch im nächsten Jahr wieder die Möglichkeit haben, neue Bands einzuladen und ihnen Liveauftritte zu ermöglichen. Wir haben eine reichhaltige Jazzkultur, die der Bund ja auch ein Stück weit unterstützt. Ich nenne als Beispiel das Jazzfest Berlin, das durch den Bund gefördert wird. Es gibt inzwischen zwar wenige, aber doch schon ganz tolle Projekte. Bei dem in einer Woche beginnenden Jazzfest soll ein Orchester aus 40 jüdischen und muslimischen Künstlern über politische und ideologische Grenzen hinweg gemeinsam Musik spielen, die sie „Chaabi“ nennen. Das ist hochaktuell, spannend und fördert den Dialog. Ich glaube, die Förderung und Unterstützung eines solchen Jazzfestes durch den Bund ist ein gutes Vehikel. In der „Initiative Musik“ arbeiten zahlreiche wichtige und einflussreiche Experten mit. Mein Wunsch ist, dass diese Experten wirklich zielgenaue Förderinstrumente schaffen, dass sie evaluieren und sich dabei beraten lassen. Ich nehme alle Anregungen hier auf. Neben den zwölf Experten im Aufsichtsrat sollten wir einen Beirat einrichten, in dem die Aktiven, also die Musiker und die Kleinkünstler, beteiligt werden, um herauszufinden, wie die Instrumente sinnvoll eingesetzt, überarbeitet und evaluiert werden können. Ich glaube, da könnten der Jazz und die jungen Bands eine wichtige Stimme sein und dem Aufsichtsrat, der ja dann die Entscheidungen trifft, mit Rat und Tat zur Seite stehen. Mit dem heutigen Antrag zur Popmusik und mit dem gemeinsamen Antrag zur Kulturwirtschaft unterstreichen wir die wirtschaftliche Bedeutung von Kultur. Wir machen aber auch deutlich, dass populäre Musik ein entscheidender Beitrag für die kulturelle Vielfalt ist. Wir wollen alle kulturellen Bereiche unterstützen. Ich freue mich auf die weitere Zusammenarbeit und sehe diese Diskussion nicht als einen Endpunkt, sondern als einen Zwischenschritt an. Herzlichen Dank.

• [Beifall] Dr. Diether Dehm (DIE LINKE)
• [Beifall] CDU/CSU
• [Beifall] SPD